1. Geltungsbereich und Kundenkreis
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge zwischen OBERMEIER IT Solutions, Inhaber Julian Obermeier, Rathausplatz 7, 35644 Hohenahr (nachfolgend „OBERMEIER IT Solutions“) und Kunden über IT-Dienstleistungen, Beratung, Managed Services, Hosting, Domains, Webdesign, Cloud-, Sicherheits-, Fernwartungs-, Installations- sowie Hardware- und Softwareleistungen.
Kunden können Verbraucher oder Unternehmer sein. Individuelle Vereinbarungen, Angebote, Auftragsbestätigungen, Leistungsbeschreibungen, Serviceverträge und SLAs gehen diesen AGB im jeweiligen Widerspruchsfall vor.
2. Angebot und Vertragsschluss
Darstellungen auf dieser Website sind grundsätzlich unverbindliche Leistungsinformationen und kein verbindliches Vertragsangebot, sofern nicht ausdrücklich anders bezeichnet. Ein Vertrag kommt insbesondere durch Annahme eines Angebots, Auftragsbestätigung oder durch vereinbarten Leistungsbeginn zustande.
Bei Verbrauchern bleiben gesetzliche Informations- und Widerrufsrechte unberührt.
3. Leistungsumfang
Art und Umfang der geschuldeten Leistung ergeben sich vorrangig aus dem konkreten Angebot, Auftrag, Servicevertrag oder einer sonstigen Leistungsbeschreibung. OBERMEIER IT Solutions schuldet bei Dienstleistungen grundsätzlich eine fachgerechte Tätigkeit, nicht einen bestimmten wirtschaftlichen oder technischen Erfolg, soweit kein konkreter Erfolg ausdrücklich vereinbart wurde.
Bei Fehleranalysen, Datenrettungsversuchen, Malware- oder Sicherheitsvorfällen sowie Arbeiten an vorgeschädigten Systemen kann ein bestimmtes Ergebnis nicht garantiert werden.
4. Mitwirkung des Kunden
Der Kunde stellt alle für die Leistung erforderlichen Informationen, Zugänge, Ansprechpartner, Freigaben, Lizenzen und geeigneten technischen Voraussetzungen rechtzeitig bereit. Vor Arbeiten an produktiven Systemen hat der Kunde – soweit nicht ausdrücklich OBERMEIER IT Solutions damit beauftragt wurde – eine aktuelle, überprüfbare Datensicherung vorzuhalten.
Verzögerungen oder Mehraufwand, die durch fehlende, verspätete oder unzutreffende Mitwirkung entstehen, können nach vorheriger Abstimmung zusätzlich berechnet werden.
5. Preise, Abrechnung und Zahlung
Es gelten die im Angebot oder im zum Zeitpunkt der Beauftragung veröffentlichten Preis- und Leistungsverzeichnis vereinbarten Preise. OBERMEIER IT Solutions wendet die Kleinunternehmerregelung gemäß § 19 UStG an; Umsatzsteuer wird nicht berechnet oder ausgewiesen.
Fernsupport wird – soweit nicht anders vereinbart – mindestens mit 15 Minuten und anschließend im 15-Minuten-Takt berechnet. Vor-Ort-Arbeiten werden mindestens mit einer Stunde und anschließend im 15-Minuten-Takt berechnet. Anfahrt, Wegezeit, Notdienst-, Zeit- und Expresszuschläge richten sich nach dem jeweils vereinbarten Preis- und Leistungsverzeichnis.
Hardware, Softwarelizenzen, Domains, Provider-, Hosting-, Cloud-, Speicher-, Versand-, Park-, Maut- und sonstige Fremdkosten sind nur enthalten, wenn dies ausdrücklich vereinbart ist.
Rechnungen sind innerhalb der auf der Rechnung oder im Angebot genannten Zahlungsfrist ohne Abzug fällig. Gesetzliche Rechte bei Zahlungsverzug bleiben unberührt.
6. Termine, Servicezeiten und Notdienst
Reguläre Servicezeit für die Standard-Preislogik ist Montag bis Freitag von 08:00 bis 18:00 Uhr. Die allgemeine Erreichbarkeit am Samstag von 08:00 bis 14:00 Uhr begründet keinen Anspruch auf zuschlagsfreie Arbeitsleistung an Samstagen.
Der 24/7-Notdienst steht grundsätzlich allen Kunden nach Verfügbarkeit zur Verfügung. Ein Notfalleinsatz muss ausdrücklich als solcher beauftragt werden. Die veröffentlichten Notdienst- und zeitbezogenen Zuschläge gelten ergänzend.
Terminangaben sind verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich bestätigt wurden. Bei technischen Störungen, höherer Gewalt, Ausfällen von Drittanbietern oder Umständen außerhalb des Einflussbereichs von OBERMEIER IT Solutions können Termine angemessen verschoben werden.
7. Daten, Backups und Sicherheitsmaßnahmen
Arbeiten an IT-Systemen können trotz fachgerechter Durchführung mit Risiken für Daten und Verfügbarkeit verbunden sein. Der Kunde ist für eine aktuelle Datensicherung verantwortlich, soweit Backup oder Datensicherung nicht ausdrücklich Vertragsbestandteil ist.
Werden Backups, Monitoring oder Security-Leistungen beauftragt, bestimmen Vertrag und Leistungsbeschreibung den konkreten Umfang. Monitoring bedeutet keine Garantie, dass jede Störung oder jeder Angriff erkannt oder verhindert wird.
8. Fernwartung und Zugriffe
Fernzugriffe erfolgen nur im vereinbarten Umfang und mit Berechtigung des Kunden. Der Kunde sorgt dafür, dass er zur Freigabe der betroffenen Systeme und Daten berechtigt ist. Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln und nach Aufforderung zu ändern, wenn dies aus Sicherheitsgründen erforderlich ist.
9. Hosting, Domains und E-Mail
Bei Hosting-, Domain- und E-Mail-Leistungen können technische Leistungen von Drittanbietern oder Rechenzentren genutzt werden. Für OBERMEIER IT Solutions Hosting ist derzeit HostingOase mit Infrastruktur bei Hetzner in Deutschland vorgesehen. Der konkrete Tarif, Ressourcenrahmen, Sicherungsumfang und ggf. Verfügbarkeit ergeben sich aus Angebot und Hostingvertrag.
Domainregistrierungen erfolgen vorbehaltlich Verfügbarkeit und erfolgreicher Registrierung bei der zuständigen Registry bzw. dem Provider. Der Kunde ist für die Rechtmäßigkeit der gewählten Domain, Inhalte, E-Mail-Nutzung und veröffentlichten Informationen verantwortlich.
Soweit bei einem konkreten Hostingtarif keine Sicherung ausdrücklich enthalten ist, schuldet OBERMEIER IT Solutions keine Datensicherung. Bei Hostingprodukten mit ausdrücklich beschriebenen Sicherungen gilt der dort vereinbarte Umfang.
10. Hardware und Fremdsoftware
Hardware wird nach dem konkreten Angebot geliefert. Eigentum an gelieferter Ware geht – soweit rechtlich zulässig – erst nach vollständiger Zahlung über. Hersteller- und Lizenzbedingungen für Drittprodukte gelten ergänzend. Liefertermine von Drittanbietern können sich ändern.
Bei vom Kunden bereitgestellter Hard- oder Software übernimmt OBERMEIER IT Solutions keine Verantwortung für deren Lizenzierung, Kompatibilität oder Fehler, soweit diese nicht durch die eigene Leistung verursacht wurden.
11. Nutzungsrechte bei Web- und Entwicklungsleistungen
Bei individuell erstellten Websites, Skripten, Konfigurationen oder sonstigen Arbeitsergebnissen erhält der Kunde die im Angebot vereinbarten Nutzungsrechte nach vollständiger Zahlung. Rechte an vorbestehenden Komponenten, Open-Source-Software, Standardsoftware, Frameworks, Bibliotheken und Drittinhalten verbleiben beim jeweiligen Rechteinhaber und richten sich nach den zugehörigen Lizenzbedingungen.
12. Mängel und Nacherfüllung
Soweit Werkvertragsrecht oder kaufrechtliche Mängelrechte anwendbar sind, gelten die gesetzlichen Rechte unter Berücksichtigung wirksam vereinbarter Leistungsbeschreibungen. Der Kunde soll erkennbare Fehler möglichst konkret und mit nachvollziehbarer Fehlerbeschreibung melden, damit eine Prüfung und gegebenenfalls Nacherfüllung möglich ist.
13. Haftung
OBERMEIER IT Solutions haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie in den gesetzlich zwingenden Fällen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt, soweit dies gesetzlich zulässig ist.
Für Datenverlust ist die Haftung – soweit gesetzlich zulässig – auf den Wiederherstellungsaufwand begrenzt, der bei ordnungsgemäßer und aktueller Datensicherung angefallen wäre. Gesetzlich zwingende Ansprüche bleiben unberührt.
14. Laufzeit und Kündigung laufender Leistungen
Laufzeit, Mindestvertragsdauer und Kündigungsfrist von Managed Services, Hosting, Monitoring und sonstigen wiederkehrenden Leistungen ergeben sich aus dem jeweiligen Vertrag oder Angebot. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
15. Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit dessen Ausschluss zulässig ist. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch zwingende Schutzvorschriften des Staates des gewöhnlichen Aufenthalts nicht entzogen werden.
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, kann – soweit gesetzlich zulässig – der Sitz von OBERMEIER IT Solutions als Gerichtsstand vereinbart werden.
Informationen zum Widerrufsrecht für Verbraucher finden Sie unter Widerruf & Verbraucherinformationen.

